Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und uns.
Anbieter der Online-Dienstleistung Click&Serve (im Folgenden als „Dienstleistung“ bezeichnet) und daher Vertragspartner des Dienstes (in Folgenden als „Kunde“ bezeichnet) ist Geltungsbereich und Definitionen(1) Grundlage eines Vertrages sind immer die mit dem Vertrag verlinkten Allgemeinen Geschäftsbedingungen, deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie mit Vertragsabschluß anerkennen und bestätigen. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die von unseren Kunden betriebenen Web-Seiten auf eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verlinken können und mit unseren Bestimmungen nichts zu tun haben. (2) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie alle Änderungen sind im Internet jederzeit auf unserer Homepage unter www.online-intelligence.de/agb.html abrufbar. Die Mitteilung von Änderungen an dieser Stelle wird vom Kunden als hinreichende Bekanntgabe anerkannt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten spätestens mit der ersten Inanspruchnahme von Leistungen sowie für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen. Verweise des Kunden auf seine eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen können nicht berücksichtigt werden. (3) Die Nutzung der ePayment Services sind aus umsatzsteuerrechtlichen Gründen zur Zeit nur für Inhaltenutzer mit deutschem Wohnsitz und einer Kontoverbindung bei einer deutschen Bank möglich. Leistungsbeschreibung und Vertragslaufzeit(1) Der Kunde kann unsere Dienstleistungen zu privaten oder geschäftlichen Zwecken nutzen. Verantwortlich für die veröffentlichten Inhalte und kostenpflichtigen Angebote sind jeweils die im Impressum der jeweiligen Seite genannten Personen. Bei gewerblicher Nutzung muss das Impressum die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer aufweisen und den gesetzlichen Bestimmungen genügen. (2) Wir registrieren, beraten und bewirtschaften im Auftrag unserer Kunden Domainen. Unsere Leistungen werden gemäss Aufwand nach vertraglich vereinbartem Stundensatz berechnet und in Rechnung gestellt. Die vom Betreiber erstellten click&serve® Web-Seiten unterliegen dem Copyright des Betreibers. Im Falle einer Vertragsbeendigung, werden die im Auftrag des Kunden registrierten Domainen für 30 Tage zum Umzug freigegeben. Sollte der Umzug nicht innert Frist stattfinden, kann der Betreiber die Domaine freigeben oder anderweitig nutzen. (3) Wir ermöglichen unseren Kunden schreibenden und / oder lesenden Zugriff auf geschützte und frei zugängliche Speicherbereiche den sogenannten eChannels von online-intelligence.de oder anderen von online-intelligence.de betriebenen Web-Sites wie info-router.de, service-router.de, product-router.de, skill-router.de oder company-router.deund weitere. Die Speicherbereiche dienen der Publikation von Information in Form von HTML-Seiten. Dabei gelten uneingeschränkt unsere die Nutzungsbestimmungen. Bei Verstössen kann der Zugriff jederzeit gesperrt und die Inhalte gelöscht werden. (4) Zur suchmaschinenoptimierten Publikation und einfachen Unterhaltung der Inhalte stellen wir unseren Kunden Click&Serve Funktionen zur Verfügung. Durch Software-, Bedienungs- oder Übertragungsfehler in der Verbindung können Inhalte unbeabsichtigt verändert werden oder verloren gehen. In jedem Fall übernimmt der Betreiber keine Haftung, bietet bei korrupter Seitenproduktion jedoch Support zur schnellstmöglichen Behebung. (5) Nutzt unser Kunde geschützte Speicherbereiche, um kostenpflichtig Informationen bereitzustellen, muss er entweder selbst eine Geschäftsbeziehung mit einem ePayment Service Anbieter eingehen oder er ermächtigt online-intelligence.de bei dem ausgewählten ePayment Service Anbieter die Zahlungsabwicklung zu den festgelegten Konditionen zu beauftragen. (6) Die kostenpflichtige Zugriffszeit rechnet der ePayment Service Anbieter in unserem Namen oder im Namen unseres Kunden mit dem Endkunden ab. Hierzu muss sich der Besucher beim Zugriff auf den geschützten Speicherbereich bei dem ePayment Service Anbieter authentifizieren. In der Regel erfolgt die Authentifizierung durch einen standardmässig vorgesehenen Anbieter, den der Kunde selbst definiert und konfiguriert. In der Regel ist dies FIRSTGATE Internet AG, Im MediaPark 5, 50670 Köln, www.firstgate.de. online-intelligence.de stellt ausschliesslich den geschützten Speicherbereich zur Verfügung, für die abrufbaren Inhalte ist der im jeweiligen Impressum genannte Anbieter verantwortlich. Für den kostenpflichtigen Zugriffsdienst und die Zahlungsabwicklung gelten die Bestimmungen des ePayment Service Anbieters. (7) Sofern der Einzug der Nutzungsentgelte durch den ePayment Service Anbieter nicht oder nur teilweise vom Endkunden möglich ist, erhalten wir oder unser Kunde die für das Inkasso nötigen Nutzungsdaten zur eigenen Weiterverfolgung der Forderung. Falls wir die Nutzungsdaten in Vertretung unseres Kunden erhalten, leiten wir diese zur weiteren Verfolgung an unseren Kunden weiter. Der authentifizierte Endkunde wird in einem solchen Fall für die weitere Nutzung vom ePayment Service Anbieter gesperrt. (8) Wir bieten individuelle Leistungen als Ergänzung zu den Basisleistungen an. Zusätzliche Leistungsmerkmale werden jeweils gesondert vereinbart. Sofern eine Dienstleistung Vertragsgegenstand ist, erfolgt die Bereitstellung und Übereignung der Ergebnisse wie z.B. produzierte HTML-Seite, massgeschneidertes Produktionsstemplate usw. unter dem Vorbehalt vollständiger Kaufpreiszahlung. (9) Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass der Kunde die Leistungen von uns, egal ob schriftlich, per Telefon, eMail oder Internet anfordert und wir das Angebot bestätigen. Diese Bestätigung kann schriftlich, durch Telefon, eMail oder Internet erfolgen. (10) Sollte der Vertrag über einen längeren Zeitraum gelten (Abonnement), so wird von uns eine Mindestlaufzeit angegeben, die dann für den abzuschließenden Vertrag bindend ist. Der Vertrag verlängert sich ohne Kündigung automatisch um eine weitere Laufzeit. (11) Alle angegebenen Preise sind freibleibend, sie werden erst nach entsprechender Bestätigung bindend. Änderungen des Leistungsangebotes und Tarifwechsel(1) Ändern sich die zuvor genannten Rahmenbedingungen und wird dadurch die Zurverfügungstellung der vertragsgemäßen Leistungen wesentlich erschwert, können angebotene Leistungen geändert oder eingestellt oder bislang vergütungsfrei zur Verfügung gestellte Dienste nur gegen weiteres Entgelt angeboten werden. (2) Wir verpflichten uns, den Kunden unverzüglich zu informieren, wenn wegen der vorgenannten Gründe die weitere Zurverfügungstellung von Teilen des Leistungsangebotes gefährdet ist. Wir haben das Recht die Gebühren und Leistungsinhalte vereinbarter Leistungstarife veränderten Gegebenheiten (erhöhte Personal-, Sachkosten oder erhöhte Kosten zur Erbringung unserer Leistung, die wir an Dritte zahlen müssen oder veränderten technischen Gegebenheiten etc.) anzupassen (Tarifänderung). Informationen über die Rechte nach dem Fernabsatzgesetz und Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsbelehrung
(2) Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die über Kommunikationsmittel, wie eMail, Internet, Tele- und Mediendienste abgeschlossenen Verträge innerhalb von zwei Wochen widerrufen werden können. Die Widerrufsfrist beginnt abweichend von § 361a Abs.1 Satz 3 des BGB nicht vor Erfüllung der Informationspflichten nach dem Fernabsatzgesetz. Bei der Lieferung von Waren beginnt die Widerrufsfrist nicht vor dem Tag des Eingangs der ersten Teillieferung und bei Dienstleistungen nicht vor dem Tag des Vertragsabschlusses. Das Widerrufsrecht erlischt bei der Lieferung von Waren spätestens 4 Monate nach ihrem Eingang beim Empfänger und bei Dienstleistungen spätestens 4 Monate nach Vertragsabschluss oder wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung mit Zustimmung des Kunden begonnen oder dies selbst veranlasst haben. (3) Wir überlassen dem Kunden die Widerrufsbelehrung auf einem dauerhaften Datenträger oder per eMail. Hierzu ist die Angabe einer Mail-Adresse erforderlich. (4) Sollten Kunden mit unseren Angeboten und Leistungen nicht zufrieden sein, so richten Sie bitte Beschwerden an support@online-intelligence.de. Gewährleistungsausschluss, Leistungsstörungen, Aufrechnung und Zurückbehaltung(1) Die Nutzung der Services erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Die Services werden in der jeweils von Online-Intelligence für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. (2) Online-Intelligence gewährleistet nicht, dass die Services Ihren Anforderungen entsprechen und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Online-Intelligence übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung der Services erzielt werden können, bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Services erhaltenen Informationen oder dafür, dass die Qualität der im Zusammenhang mit den Services erhaltenen Waren, Dienstleistungen oder Informationen Ihren Erwartungen entspricht. Online-Intelligence gewährleistet auch nicht, dass die für die Services genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden. (3) Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit den Services erfolgt auf Ihr eigenes Risiko und Sie sind für Schäden an Ihrem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit den Services allein verantwortlich. (4) Ratschläge oder Informationen, die Sie im Rahmen der Services erhalten, sei es schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von Online-Intelligence, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde. (5) Dem Kunden ist bekannt, dass die Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet von nachgelagerten Datenleitungen abhängt, auf die wir keinen Einfluss haben und für die wir keine Gewähr übernehmen. Wir geben in diesem Zusammenhang auch keine Zusicherungen ab. Wir weisen darauf hin, daß weder FIRSTGATE noch Online-Intelligence für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Werthaltigkeit, Aktualität und Qualität der von Kunden stammenden Inhalten Gewähr übernimmt. Tritt bei der Inanspruchnahme eines Services eine Leistungsstörung auf, sollte diese unverzüglich über info@online-intelligence.de gemeldet werden. Für einen entgangenen Gewinn, Mängel oder entstande Schäden, die auf eine Leistungsstörung im Netz zurückzuführen sind, können keine Rechtsansprüche geltend gemacht werden. (6) Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die wir nicht zu vertreten haben und die unsere Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, lassen unseren Vergütungsanspruch unberührt. Liegt eine nicht nur unerhebliche Behinderung über einen nicht unwesentlichen Zeitraum (mindestens eine Woche) vor, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Weitere Rechte sind ausgeschlossen. (7) Ist die Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen durch Umstände gestört, die in unserem Verantwortungsbereich liegen, so obliegt es dem Kunden dies unverzüglich gegenüber uns zu rügen. Wir werden fehlerhafte Leistungen verbessern. Erbringen wir eine Leistung auch nach Ablauf einer angemessenen Frist nach berechtigter Rüge nicht vertragsgemäß, so hat der Kunde das Recht, die laufenden Gebühren für unsere Leistungen für den Zeitraum und in dem Umfang angemessen zu mindern, in dem diese Leistungen nach Eingang der schriftlichen Rüge nicht vertragsgemäß erbracht wurden. Daneben steht dem Kunden das Recht der außerordentlichen Kündigung des Vertrages zu. Die außerordentliche Kündigung setzt voraus, dass wir eine Nachfrist von 2 Wochen zur Erbringung vertragsgerechter Leistungen haben und diese Frist fruchtlos abgelaufen ist. (8) Gegen unsere Ansprüche kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Ansprüchen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur wegen Ansprüchen aus dem einzelnen, konkreten Vertragsverhältnis zu, dessen Bestandteil diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind. Verantwortungsbereiche, Pflichten und Obliegenheiten des Kunden(1) Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Photos, Graphiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien ("Inhalt"), die allgemein veröffentlicht oder privat übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Das bedeutet, dass Sie und nicht Online-Intelligence, die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt tragen, den Sie eingeben ("upload"), veröffentlichen, per E-Mail versenden oder auf sonstige Weise im Rahmen der Services weiterleiten. Online-Intelligence kontrolliert Inhalte, die Sie über die Services weitergeben, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Garantie für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. Sie sind sich bewusst, dass Sie durch die Benutzung der Services einem Inhalt ausgesetzt sein können, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist. (2)Online-Intelligence haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für irgendwelche Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, der veröffentlicht, per E-Mail versandt oder anderweitig im Rahmen der Services übertragen wurde. Sie dürfen im Rahmen der Nutzung der Services nicht:
(3) Online-Intelligence überprüft und kontrolliert Inhalte grundsätzlich nicht, behält sich jedoch das Recht vor, Inhalte, die über die Services zugänglich sind, zurückzuweisen oder an einem anderen Ort innerhalb der Services zu veröffentlichen. Eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht nicht. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die gegen diese AGB verstoßen oder aus sonstigen Gründen zu beanstanden sind. Sie müssen die Risiken, die mit der Nutzung von Inhalten verbunden sind, allein bewerten und tragen, einschließlich der Risiken, die sich daraus ergeben, dass Sie auf die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Brauchbarkeit von Inhalten für Ihre Zwecke vertrauen. Insoweit erkennen Sie an, dass Sie nicht auf Inhalte, die von Online-Intelligence geschaffen oder von Dritten Online-Intelligence zur Verfügung gestellt werden, vertrauen dürfen. (4)Online-Intelligence ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um (a) gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen, (b) diese AGB durchzusetzen, (c) auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder (d) die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von Onlie-Intelligence, seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren. (5) Wir weisen darauf hin, dass die technische Verarbeitung und Übertragung der Services, einschließlich der von Ihnen eingegebenen Inhalte, es notwendig machen können, (a) Übertragungen über verschiedene Netzwerke vorzunehmen und/oder (b) Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen. (6) Der Kunde prüft und teilt uns und /oder FIRSTGATE erkennbare Mängel und Störungen unverzüglich mit. (7) Der Kunde ist verpflichtet, sowohl das ONLINE-INTELLIGENCE click&serveTM - System als auch das FIRSTGATE click&buyTM - System nicht rechtsmissbräuchlich zu nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter zu respektieren. Dies schließt insbesondere folgende Pflichten ein: - Der Kunde stellt sicher, dass durch von ihn eingespeiste Daten nicht gegen die gesetzlichen Bestimmungen über den Jugendschutz, die Persönlichkeitsrechte Dritter und die Verletzung von Schutzrechten, insbesondere Urheberrechten Dritter, verstoßen wird. Pornographische Websites und andere jugendgefährdende, menschenverachtende oder illegale Internetangebote nehmen wir nicht an. Wir behalten uns vor, nach einer redaktionellen Überprüfung einzelne Einträge unter Rückerstattung der bezahlten Eintragsgebühr wieder zu löschen. - Bei der Einrichtung Ihres Service-Accounts für das ONLINE-INTELLIGENCE click&serveTM - System bekommen Sie eine Userkennung und ein Passwort, welche Sie unbedingt geheim halten sollten. Bei Bezahlvorgängen mit dem FIRSTGATE click&buyTM, brauchen Sie ebenfalls ein Passwort. Drucken Sie vor dem Bezahlvorgang mit click&buy die Formularseite "Website eintragen" aus, notieren Sie sich darauf das Passwort und halten Sie es ebenfalls geheim. - Der Kunde verpflichtet sich, eine übermäßige Belastung von uns durch ungezielte oder unsachgemäße Verbreitung von Daten zu unterlassen. - Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm eingesetzten Skripte und Programme nicht mit Fehlern und Viren behaftet sind, die geeignet sind, die Leistungserbringung durch uns zu stören. - Der Kunde verpflichtet sich, das sowohl die click&serve Zugangsdaten (Usernamen und Passwort) als auch die FIRSTGATE click&buyTM Zugangsdaten (Usernamen und Passwort) geheim zu halten. Bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht ist dies uns ONLINE-INTELLIGENCE unter info@online-intelligence.de unverzüglich anzuzeigen. - Der Kunde verpflichtet sich, sowohl das ONLINE-INTELLIGENCE click&serve - System als auch das FIRSTGATE click&buyTM - System nicht auf öffentlich zugänglichen Rechnern anzuwenden. Im Fall eines Verstoßes gegen die zuvor genannten Verpflichtungen sind wir berechtigt, nach eigener Wahl den Zugang zu den Inhalten und Services ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung vorübergehend einzustellen und/oder das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. (8) Der Kunde hat uns in dem zuvor geschilderten Fall den aus solchen Pflichtverletzungen resultierenden Schaden zu ersetzen und zudem von allen Nachteilen freizustellen, die durch seine schädigenden Handlungen entstehen können. Die Haftung des Kunden beschränkt sich dabei auf diejenigen Fälle, die dieser zu vertreten hat. Allgemeine Hinweisezum Urheberrechtschutz(1) Wir weisen den Kunden darauf hin, dass Daten, zu denen der Kunde im Rahmen der von uns verschafften Nutzungsmöglichkeiten Zugang erlangt, urheberrechtlich geschützt sein können. Es besteht daher die Möglichkeit für den Kunden, sich durch Kopieren, Bearbeiten und/oder Weiterverbreiten dieser Daten gegenüber dem Rechtsinhaber schadenersatzpflichtig und strafbar zu machen. Es obliegt dem Kunden sich jeweils darüber zu vergewissern, ob fremde Daten schutzfrei sind. Wir haften nicht für rechtswidrige fremde Inhalte, zu denen wir lediglich den Zugang verschafft haben. zum Datenschutz(2) Wir weisen alle Kunden darauf hin, dass unverschlüsselt preisgegebene Daten - auch wenn dies per eMail erfolgt - von Dritten mitgelesen werden können. Wir haben technisch hierauf keinen Einfluss. Es liegt im Verantwortungsbereich des Kunden, die von diesem zur Verfügung gestellten Daten durch Verschlüsselung oder in sonstiger Weise gegen Missbrauch zu schützen. Wir sind dem Kunden gegenüber nicht verpflichtet, technische oder rechtliche Maßnahmen zum Schutz dieser Daten zu treffen. (3) Wir halten die Regeln des Datenschutzes ein und stehen dafür ein, dass alle Personen, die mit der Abwicklung dieses Vertrages betraut werden, diese Vorschriften ebenfalls beachten. Wir weisen darauf hin, dass es aufgrund der Struktur des Internets möglich ist, dass die Regeln des Datenschutzes von anderen, nicht im Verantwortungsbereich von uns liegenden Personen oder Institutionen nicht beachtet werden. Ebenso ist es möglich, dass eine Nachricht, die aufgrund ihrer Adressierung den Geltungsbereich des Bundesdatenschutzgesetzes nicht verlassen sollte trotzdem diesen Bereich verlässt. Wir werden unsere Mitarbeiter in der erforderlichen Form auf die Einhaltung des datenschutzrechtlichen Datengeheimnisses und vertraglich vereinbarter Verschwiegenheitspflichten verpflichten. Haftung(1) Wir haften für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen. Im Falle der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten haften wir auch für leichte Fahrlässigkeit. Wir haften auch für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Ist unsere Haftung ausgeschlossen, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter oder Mitarbeiter von uns. Im übrigen gilt die eingeschränkte Haftung von uns für fremde Inhalte und soweit nur der Zugang zum Internet und ähnlichen Netzen hergestellt wird gemäß §§ 5 Teledienstegesetz und Mediendienste-Staatsvertrag. Insbesondere für Fehler in den Datenbankeinträgen oder fehlerhafte Links übernehmen wir keine Haftung. Die Erstellung, Aktualisierung und Pflege der Inhalte auf sogenannten eChannels der gefundenen Websites liegen in der Verantwortung der jeweiligen Betreiber, welche über das Impressum ausdrücklich ausgewiesen werden. (2) Die Schadenersatzhaftung von uns nach dem Produkthaftungsgesetz bei Personenschäden und im Falle von Arglist bleiben unberührt. Kündigung von Abonnement-Verträgen(1) Abonnement-Verträge sind Verträge für Leistungen mit laufenden Gebühren. Das Abonnement wird für eine Erstlaufzeit abgeschlossen. Die Kündigung des Abonnements muss spätestens 2 Wochen vor Laufzeitende erfolgen. Ohne Kündigung verlängert sich das Abonnement automatisch um eine weitere Laufzeit. (2) Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen von uns eine Änderung der Gesellschaftsform oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht. (3) Die vorzeitige außerordentliche Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt beiden Vertragsparteien vorbehalten.
(4) Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform an: Sonstiges(1) Wir sind berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des gesamten Leistungsspektrums zu beauftragen. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per eMail an seine eMail Adresse oder postalisch mitgeteilt. Die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung, wenn der Kunde der Änderung nicht widerspricht. (2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (3) Die Verträge kommen online zustande. (4) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Offenburg, sofern der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder wenn dieser keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat. (5) Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Zweck und dem Sinn dieser unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. (6) Ihre Kommunikation oder Geschäftsbeziehungen mit kommerziellen Anbietern oder sonstigen Dritten, die Ihnen im Rahmen der Services bekannt oder durch diese vermittelt werden, finden ausschließlich im Verhältnis zwischen Ihnen und einem solchen Dritten statt. Der Betreiber ist für Verluste oder Schäden aus solchen Geschäften oder aus der Präsenz solcher Anbieter in den Services nicht verantwortlich und auch nicht haftbar. |
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